16.2.2017 – Endlich saubere Luft?

Mit Spannung erwartet der BUND Naturschutz (BN) die heutige Entscheidung des Bayerischen Gerichtshofes zur Verbesserung der Luftqualität in München. Mit entscheidend ist die Frage, ob das Gericht konkrete Maßnahmen zur Umsetzung nennen wird. Seit langem fordert der BN hier, Verkehrsbeschränkungen gegen Dieselautos auszusprechen. Vor allem die giftigen Stickoxide stammen zu einem wesentlichen Teil von Autos mit Dieselmotor.

Christian Hierneis, Vorsitzender des BN in München: „Es ist nicht hinzunehmen, dass die Menschen in München weiterhin unter den massiven Belastungen mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden leiden müssen. Die seit 1999 festgelegten und seit 2010 verpflichtend einzuhaltenden NO2-Grenzwerte dürfen nicht weiter überschritten werden. Punktuelle Straßensperrungen sind hier sinnlos. Zielführend ist nur eine flächendeckende Reduzierung der fahrzeugbedingten Schadstoffe. Deshalb brauchen wir einen klaren Weg mit Übergangsregelungen, an dessen Ende in der Stadt keine Dieselautos mehr fahren.“

Als einen der Hauptgründe für die drohenden Fahrverbote in München nennt der BN die systematische Nichteinhaltung der gesetzlichen NOx-Grenzwerte bei Diesel-Pkw. Für die Versäumnisse der Bundespolitik, die nach wie vor die Verursacher der Probleme, die Automobilhersteller schützt, würden nun die Bürgerinnen und Bürger zur Rechenschaft gezogen. Aber auch Stadt und Freistaat hätten schon früher reagieren müssen.

„Es wird schlicht zu wenig getan, um den überbordenden Autoverkehr und damit auch die Damit einhergehenden Schadstoffe zu verringern. Erste Schritte wurden zwar getan, doch insgesamt zeigt sich die Stadt angesichts der Größe der Aufgabe erstaunlich ideenlos und hasenfüßig. Und mit dem Votum der Stadt für einen zweiten Tieftunnel bei der S-Bahn werden auf Jahre hinaus Gelder gebunden, die anderweitig schneller Wirkung zur Verbesserungen der Luft- und Lebensqualität in München gezeigt hätten,“ so Hierneis weiter.

Der BN erwartet vom Freistaat, das auch Bayern sich offen für die Weiterentwicklung der Umweltzonenreglung mit einer blauen Plakette für Fahrzeuge mit nachgewiesen geringem NOx-Ausstoß einsetzt. Andere Bundesländer tuen dies bereits. Man dürfe in diesem Zusammenhang nicht vergessen, dass der zuständige Minister ein Bayer sei.

Konzept der Umweltverbände zur Einführung einer blauen Plakette: https://www.bund.net/service/publikationen/detail/publication/einfuehrung-einer-blauen-plakette-zur-minderung-der-no2-belastung-in-staedten/

Ansprechpartner für Rückfragen:

BUND Naturschutz, Kreisgruppe München
Martin Hänsel, stellv. Geschäftsführer, Tel. 089 / 51 56 76 – 0